Europa bitte rechts abbiegen?

Wenn ich an Ungarn denke, dann habe ich immer noch in erster Linie positive Erinnerungen. Ich denke an meine Reisen mit der Transsibirischen Eisenbahn, damals, als ich mit Freunden über Budapest reiste, weil man im staatlichen ungarischen Reisebüro Ibusz billige Zugtickets bis nach Peking kaufen konnte. Wir schlenderten durch die sommerliche Stadt, die nicht so grau und unfreundlich wirkte wie andere kommunistische Städte, und in deren Cafés es köstliche Leckereien gab. Ich weiß auch noch, wie die jungen, lustigen ungarischen Grenzsoldaten uns bei der Ausreise in die Ukraine sagten, wir sollten doch lieber in ihrem Land bleiben, als weiter nach Russland zu fahren, bei ihnen sei es doch viel schöner.

Und natürlich denke ich daran, wie Ungarn im Sommer 1989 den eisernen Vorhang öffnete. Ungarn war damals das erste Land des Ostens, das den Grenzzaun niederriss.

2015 war Ungarn das erste Land, das wieder einen Zaun errichtete, um sich gegen Flüchtlinge abzuschotten.

Als ich 2004 das erste Mal nach längerer Zeit wieder in Budapest war, hatte es für mich viel von seinem Charme verloren. Es war schmutzig geworden. Vielleicht ist es ungerecht, weil es im Winter war, grau und matschig. Aber auch bei meinen Besuchen 2013 und 2014 fühlte ich mich nicht mehr so wohl. In Ungarn hatte sich die rechte Fidesz Partei breit gemacht und sogar die rechtsradikale Jobbik war hoffähig geworden. Wenn ich über Ungarn lese, dann meistens schlechte Nachrichten wie Einschränkungen der Pressefreiheit und die Missachtung von Rechten von Minderheiten.

Ungarn ist ein trauriges Beispiel dafür, wie sich ein Land unter dem Einfluss der Rechten verändert. Es ist diese Verrohung der politischen Sitten, diese Aggressivität gegen Andersdenkende und Minderheiten, diese Wagenburgmentalität, die um sich greift.  Das führt dann zu so abstoßenden Szenen wie jene, als eine Journalistin an der Grenze einem Flüchtling mit Kind auf dem Arm ein Bein stellte. Diese Bild ging um die Welt und machte Schlagzeilen. Viele andere Szenen sicher nicht.

Mitte März war ich bei der Junioren-Weltmeisterschaft in Debrecen, einer Stadt mit etwa 200 000 Einwohnern in Ostungarn. Früher hätten hier viele Roma gelebt, heißt es. Aber jetzt sind kaum noch welche hier.  Sie sahen keine Perspektive mehr für sich. In Debrecen habe ich mich mit einem Einheimischen unterhalten, der der Regierung sehr kritisch gegenübersteht. Er kritisierte den Umgang mit Minderheiten und den Rückfall in erzkonservative, ja er nannte es sogar „mittelalterliche“ Verhältnisse. Leider wähle die Mehrheit der Älteren, die an die autoritären kommunistischen Zeiten gewöhnt sei, die rechten Parteien. Dabei kommt das Land wirtschaftlich auf keinen grünen Zweig. Aber gerne wird dann ein Feind von außen beschworen, um vom Versagen der eigenen Politik abzulenken.

Leider werden die Rechten mehr und mehr hoffähig, breiten sich autoritäre Strukturen in Europa aus. Ungarn war nur der Anfang. In Österreich hat sich die FPÖ festgesetzt. In Warschau sind Nationalkonservative an die Macht gekommen und peitschten in nächtlichen Parlamentssitzungen Gesetzesänderungen durch, dass den Polen schwindelig wurde. Das war besonders unheimlich, weil man sehen konnte, wie schnell sich ein solcher politischer Wandel vollziehen kann. In Frankreich feiert Marie Le Pen Erfolge, bei uns die AfD. Von der Türkei brauchen wir gar nicht zu reden, dort entwickelt sich Präsident Erdogan mehr und mehr zu einem selbstherrlichen Diktator, der Kritiker wegen „Präsidentenbeleidigung“ ins Gefängnis werfen lässt.

Die Finanz- und Flüchtlingskrise und der Terror der Islamisten lösen offenbar eine Sehnsucht nach Sicherheit, nach Ruhe und Ordnung aus, aber es ist ein Trugschluss zu glauben, dass die rechten Parteien Lösungen für diese aktuellen Probleme haben. Sie lösen keine Probleme, sie schaffen nur mehr.